Datenschutzerklärung

Datenschutz- und Lizenzvereinbarung

Vertragsversion 1.1 · Shop-Hinweis vom 9. Oktober 2026

Diese Seite veröffentlicht den vollständigen RegsUP-Vertrag. Die Datenschutzinformationen stehen in Teil B, den anwendbaren Länderbestimmungen und Anlage 2. Teil A enthält die gesonderten Bedingungen zur Plattformnutzung und Inhaltslizenzierung. Die Veröffentlichung oder das Lesen dieser Seite ist weder eine Vertragsannahme noch eine Einwilligung in optionale Datenverarbeitungen. Die im Vertrag vorgesehenen gesonderten Annahmeerfordernisse bleiben bestehen.

Inhalt

Informationen für den Shop

Die Angaben im Vertrag zu Überweisungen auf Rechnung, Plattformkonten und regsup_session beziehen sich auf die RegsUP-Plattform. Für store.regsup.com gelten die folgenden shopspezifischen Informationen. Der Kauf einer einzelnen PDF umfasst weder ein Plattformabonnement noch den Zugang zu späteren Fassungen.

Shopify stellt diesen Shop, den Warenkorb und den Checkout bereit. In den Shop-Einstellungen sind die Vereinigten Staaten als Hostingstandort der Kundendaten angegeben. Shopify verarbeitet Kontakt-, Bestell-, Geräte- und Nutzungsdaten; die datenschutzrechtliche Rolle hängt vom genutzten Dienst ab. Eigene Verbraucherdienste werden in der Shopify-Datenschutzerklärung für Verbraucher erläutert. Anwendbare Rechte können auch über das Shopify-Datenschutzportal ausgeübt werden.

Bestell- und Lizenzdaten werden verwendet, um die erworbene PDF über unser AWS-basiertes Auslieferungssystem zu erstellen und bereitzustellen. Auslieferungs-E-Mails werden über Google Workspace versandt. Sie erhalten eine persönlich für Sie lizenzierte Kopie. Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungsbestätigung und Freigabe der Bestellung.

Verfügbare Zahlungsmethoden, der Zahlungsanbieter und der zu zahlende Betrag werden im Checkout angezeigt. Die Überweisung an Halkbank auf Rechnung ist eine gesonderte Zahlungsmethode und beschreibt nicht jede Shopify-Zahlung. Die bloße Erwähnung eines Anbieters in diesem Hinweis bedeutet nicht, dass diese Zahlungsmethode aktiviert ist.

Cookies und Datenschutzeinstellungen des Shops werden von Shopify verwaltet; das in B6 beschriebene Cookie regsup_session gehört zur Hauptplattform. Google Analytics ist über die App Google & YouTube zur Messung von Shopbesuchen, Produktansichten und Kaufabläufen eingebunden. Für optionale Verarbeitungen gelten die anwendbaren Einwilligungsanforderungen und die über die Datenschutzeinstellungen des Shops übermittelten Entscheidungen. Hier finden Sie die Einstellungen zur Datenweitergabe und Googles Datenschutzinformationen.

Anfragen zur Datenverarbeitung durch Anemon richten Sie an info@anemoninnovation.com. Die Identität des Verantwortlichen und die eingetragene Anschrift stehen in A1. Die Rechte und Schutzvorgaben in Teil B und den Länderbestimmungen gelten auch für Verarbeitungen im Shop.

Shopify Network Intelligence ist für diesen Shop deaktiviert. Anemon nutzt diese Funktion nicht, um Kundendaten des Shops für händlerübergreifende Werbung oder Personalisierung zusammenzuführen. Optionale Werbung setzt die jeweils erforderliche gesonderte Einwilligung voraus.

RegsUP Vertrag über Plattformnutzung digitale Inhaltslizenzen und Datenschutz

Deutsche Fassung mit Länderbestimmungen

Version 1.1 • Dokumentdatum 8. Oktober 2026 • Dokumentkennung REGSUP LEGAL 1.1 DE

Dieser Vertrag regelt die Nutzung eines RegsUP-Kontos, Nutzungsrechte an erworbenen digitalen Inhalten, Maßnahmen bei gemeinsamer Kontonutzung oder unzulässiger Dateiverbreitung sowie den Schutz personenbezogener Daten. Teil A enthält die Vertragsbedingungen, Teil B die Datenschutzhinweise und Teil C die Länderbestimmungen. Anlage 1 regelt die Bestelldokumentation und gesonderte Annahmeerklärungen; Anlage 2 die Datenverarbeitung und Informationspflichten.

Der Vertrag tritt für den Kunden mit seiner Annahme nach A2 in Kraft. Das Dokumentdatum ersetzt weder das Annahmedatum noch den Leistungsbeginn. Datenschutzinformationen werden unabhängig von der Vertragsannahme vor Beginn der jeweiligen Verarbeitung bereitgestellt. Preise, Nutzerzahl und erworbene Inhalte ergeben sich aus der zugeordneten Bestellung.

A Plattformnutzung und Inhaltslizenzen

A1 Vertragsparteien und Leistungsumfang

Anbieter ist ANEMON İNOVASYON VE DİJİTAL TEKNOLOJİLER SANAYİ TİCARET ANONİM ŞİRKETİ, nachfolgend „Anemon“ oder „RegsUP“. Handelsregisternummer: 545226; MERSİS-Nummer: 0069163435800001. Anschrift für Vertragsmitteilungen und Anträge: Mehmet Akif Ersoy Mah. 350. Sokak Profis Sitesi B Blok No: 3 İç Kapı No: 24, Yenimahalle / Ankara / Türkiye. Kontakt für Vertrags- und Datenschutzanliegen: info@anemoninnovation.com.

„Kunde“ ist die natürliche oder juristische Person, die im eigenen Namen bestellt. „Berechtigter Nutzer“ ist eine natürliche Person mit persönlich zugewiesenem Konto und Nutzungsrecht innerhalb des erworbenen Umfangs. Wer für eine Organisation bestellt, weist seine Vertretungsbefugnis nach. Ein Mitarbeiterkonto begründet allein weder Vertretungsmacht noch eine persönliche Bürgschaft.

RegsUP bietet eine Vorschriftenbibliothek, Versionsvergleiche, Analysen, Kalender und Benachrichtigungen, Fachfragen und Expertenantworten, digitale Dokumente sowie ausdrücklich bestellte Integrationen. Der Erwerb eines Produkts umfasst nicht automatisch weitere Produkte, neue Versionen oder eine API-Lizenz.

A2 Vertragsschluss und Rangfolge

Vor der Annahme erhält der Kunde Bestellübersicht, Entgelte, Lizenzart, Nutzerzahl, Laufzeit, Lieferform und eine herunterladbare Vertragsfassung. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahme genau dieser Fassung durch eine befugte Person zustande. Entgeltliche Nutzung setzt zusätzlich die bestätigte Zahlung oder vereinbarten Zugang auf Zahlungsziel voraus. Websitebesuch, Anklicken eines Links oder Dateierhalt allein gelten nicht als Annahme aller Bedingungen.

Zwingendes Recht hat Vorrang, danach gelten die anwendbaren Länderbestimmungen, eine ausdrücklich vereinbarte und unterzeichnete Bestellung oder Zusatzvereinbarung und dieser Vertrag. Eine Bestellung bewirkt keinen Verzicht auf Datenschutzrechte und erlaubt keine nicht offengelegte Verarbeitung. Abweichende Einkaufsbedingungen werden nur mit ausdrücklicher Annahme durch Anemon Vertragsbestandteil.

Angenommener Text, Version, Annahmezeitpunkt, Konto und Befugnis der erklärenden Person, Bestellumfang und Integritätsnachweise werden verknüpft. Der Kunde erhält eine speicherbare Kopie. Soweit Schriftform oder eine bestimmte Signatur gesetzlich vorgeschrieben ist, genügen ein Kontrollkästchen oder eine E-Mail allein nicht; die vorgeschriebene Form ist einzuhalten.

Die Zahlung erfolgt gegen Rechnung durch Überweisung auf das darin genannte EUR-, USD- oder TRY-Konto von Anemon bei Türkiye Halk Bankası. Maßgeblich sind vereinbarte Währung, Fälligkeit, Steuern und gegebenenfalls die Verteilung von Bankgebühren. Eine andere Zahlungswährung setzt Einigung über Wechselkurs und Anrechnungsbetrag voraus. Änderungen der Bankverbindung sind über einen verifizierten Anemon-Kontaktkanal zu bestätigen; eine Änderungsnachricht eines Dritten allein genügt nicht.

A3 Personenbezogene Lizenzen und Kontosicherheit

Jedes Konto wird genau einer natürlichen Person zugewiesen. Diese darf ihren eigenen Computer und ihr Mobilgerät innerhalb der bestellten technischen Grenzen verwenden. Maßgeblich ist die Zahl der zugangsberechtigten Personen, nicht die Zahl der Geräte, IP-Adressen oder gleichzeitigen Sitzungen.

Nutzen fünf Beschäftigte eines Unternehmens den Dienst, sind fünf getrennte persönliche Konten und entsprechende Lizenzen erforderlich. Die gleichzeitige oder abwechselnde Nutzung eines Kontos durch fünf Personen ist ein Vertragsverstoß und macht aus einer Einzellizenz keine Lizenz für fünf Personen. Dies gilt auch für gemeinsame Abteilungskonten, Passwörter, Bestätigungscodes, weitergegebene Sitzungen und Fernzugriff zugunsten anderer Personen.

Auch bei einem Paket für fünf Nutzer dürfen diese kein gemeinsames Konto verwenden; die vorhandenen Rechte sind getrennten Konten zuzuweisen. Besteht tatsächlich keine Lizenzunterdeckung, rechtfertigt die Kontoteilung allein keine Berechnung von fünf zusätzlichen Lizenzen. Sicherheits-, Abhilfe- und gegebenenfalls Kündigungsmaßnahmen bleiben möglich.

Nutzer schützen Passwörter, Wiederherstellungscodes, Zugangslinks und persönliche API-Schlüssel. Der Kunde trifft angemessene Maßnahmen für die vertragsgemäße Nutzung durch Personen unter seiner Kontrolle und entzieht ausscheidenden Beschäftigten unverzüglich den Zugang. Verdacht auf Kompromittierung oder unbefugten Zugriff ist unverzüglich an info@anemoninnovation.com zu melden. Ein ohne Verschulden des Kunden erfolgter Angriff Dritter löst nicht automatisch eine Vertragsstrafe aus.

Ein Nutzerwechsel erfolgt durch Entzug der bisherigen und Registrierung der neuen Berechtigung. Lizenzen dürfen nicht durch Schichtbetrieb oder wechselnde Zuweisungen zu einem gemeinsamen Nutzungspool werden. Angemessene Übertragungen bei dauerhaftem Aufgabenwechsel, Ausscheiden oder längerer Abwesenheit können zugelassen werden; dieselbe Berechtigung darf nicht beiden Personen gleichzeitig zugewiesen sein.

A4 Umfang und Dauer der Lizenz

Die Zahlung überträgt weder Eigentum noch geistige Eigentumsrechte an Software oder Inhalten. Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, außer in den nachfolgenden Fällen nicht übertragbares Nutzungsrecht, begrenzt auf Organisation, Nutzer, Produkt, Version, Dauer und Zweck der Bestellung. Konzerngesellschaften, verbundene Unternehmen, Händler und Kunden des Kunden sind eigenständige Rechtsträger und nur bei ausdrücklicher Einbeziehung erfasst.

Bei geschützten Inhalten ist die Vervielfältigung auf eine Arbeitskopie auf dem Gerät des berechtigten Nutzers, angemessene Sicherungskopien und Ausdrucke nach A5 beschränkt. Allgemeine Verbreitungs- oder öffentliche Wiedergaberechte werden nicht eingeräumt; die begrenzte Weitergabe nach A5 und gesetzliche Ausnahmen bleiben bestehen. Bearbeitung zu einem anderen Produkt, Übersetzung mit erneuter Veröffentlichung oder öffentliche Bereitstellung bedürfen gesonderter Rechte. Anwendbare Schriftformerfordernisse für Rechtevereinbarungen und die gesonderte Bezeichnung einzelner Rechte werden für das betreffende Geschäft eingehalten.

Ein Abonnement gewährt während der vereinbarten Dauer persönlichen Onlinezugang und ausdrücklich enthaltene Downloads. Mit Ablauf enden neue Zugriffe, Downloads und Aktualisierungen. Heruntergeladene geschützte Abonnementinhalte dürfen danach nicht aktiv geschäftlich genutzt werden, sofern die Bestellung keine fortdauernden Rechte vorsieht; A13 erlaubt ein begrenztes rechtliches Archiv.

Ein einzeln erworbenes PDF darf, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, vom benannten Nutzer in der erworbenen Version zeitlich unbeschränkt intern genutzt werden. Dies umfasst weder neue Versionen noch unbegrenzte Nutzer, Weiterverbreitung, dauerhafte Serverbereitstellung oder einen dauerhaften erneuten Downloadservice. Download- und Supportfristen werden gesondert angegeben. Diese Regel gilt nur für neue Bestellungen nach diesem Vertrag, nicht rückwirkend für frühere Verträge.

A5 Zulässige Dateinutzung

Berechtigte Nutzer dürfen lizenzierte Dateien auf ein eigenes sicheres Arbeitsgerät herunterladen, angemessene persönliche Sicherungskopien und Ausdrucke für die eigene berufliche Nutzung erstellen. Gemeinsame interne Speicherung ist nur zulässig, wenn alle zugriffsberechtigten Personen eine gültige Lizenz für denselben Inhalt besitzen und der Zugang entsprechend beschränkt ist.

Schon die Bereitstellung einer geschützten Datei an nicht lizenzierte Personen per E-Mail, Messenger, gemeinsamem Ordner, Intranet, Dokumentenverwaltung, Schulungsaufzeichnung oder Bildschirmfreigabe gilt als Verbreitung oder Zugangsgewährung. Unentgeltlichkeit, Beschäftigung im selben Unternehmen oder einmalige Weitergabe begründen allein keine Erlaubnis.

Für einen konkreten Antrag, eine Prüfung oder einen Rechtsstreit erforderliche begrenzte Auszüge oder Ausdrucke dürfen an Behörden, akkreditierte technische Dienste, Prüfer oder Rechtsberater weitergegeben werden. Die Weitergabe bleibt zweckgebunden, erhält Quellen- und Versionsangaben, verdeckt personenbezogene Angaben nach Möglichkeit und eröffnet keinen allgemeinen Bibliothekszugang. Wiederholte oder gewerbliche Verbreitung eines vollständigen geschützten Dokuments erfordert eine gesonderte schriftliche Lizenz, soweit zwingendes Recht nichts anderes verlangt. Gesetzliche Zitatrechte und sonstige zwingende Ausnahmen bleiben unberührt.

A6 Unzulässige Nutzung und Verbreitung

Ohne ausdrückliche schriftliche Lizenz dürfen Kunden und Nutzer nicht:

  • Geschützte Dateien oder wesentliche Teile an nicht lizenzierte Personen verbreiten, verkaufen, vermieten, unterlizenzieren oder über öffentliche Links zugänglich machen.
  • RegsUP-Inhalte in anderen entgeltlichen oder unentgeltlichen Bibliotheken, Vorschriftenprodukten, Schulungen, Datenbanken oder gewerblichen Diensten erneut anbieten.
  • Lizenz-, Quellen-, Versions- oder Rechteangaben entfernen oder ändern, um unbefugte Verbreitung zu verbergen, Inhalte falsch zuzuordnen oder irrezuführen.
  • Nicht genehmigte automatisierte Massendownloads durchführen, Zugangslimits umgehen, Kontoteilung vermitteln oder Sicherheitsmaßnahmen außer Kraft setzen.
  • Geschützte RegsUP-Inhalte ohne gesonderte Lizenz massenhaft in fremde KI-Systeme laden, für Modelltraining oder dauerhafte Wissensdatenbanken verwenden oder anderen Personen abfragbar machen.

Unverzichtbare gesetzliche Forschungs-, Interoperabilitäts-, Zitat- und ähnliche Rechte bleiben bestehen. Frei verwendbare amtliche Texte dürfen weiterhin aus unabhängigen Quellen beschafft und rechtmäßig genutzt werden.

A7 Amtliche Quellen und Rechte von RegsUP

Amtliche Vorschriften, öffentlich bekannte rechtliche Tatsachen und Drittmaterial unterliegen ihrem eigenen rechtlichen Status. RegsUP beansprucht daran nicht allein wegen ihrer Bereitstellung ausschließliche Urheberrechte. Die Freiheiten nach Artikel 31 des türkischen Gesetzes über geistige und künstlerische Werke (FSEK) und entsprechende ausländische Regeln bleiben gewahrt; Quellenbedingungen internationaler Organisationen sind zusätzlich zu beachten.

Software, Marken, eigenständige Erläuterungen, rechtlich schutzfähige Übersetzungen, redaktionelle Analysen, originelle Auswahl und Anordnung sowie nach anwendbarem Recht geschützte Datenbankinvestitionen gehören Anemon oder den jeweiligen Rechteinhabern. Schutz besteht nur bei Schutzfähigkeit des Elements und tatsächlicher Berechtigung Anemons. KI-Einsatz begründet allein weder Werkqualität noch ausschließliche Rechte.

Rechte an Kundendaten verbleiben beim Kunden oder ursprünglichen Rechteinhaber. Anemon erhält nur die zweck- und zeitgebundene Befugnis, die für Leistung, Sicherung, Schutz und ausdrücklich vereinbarte Verarbeitung erforderlich ist.

A8 Lizenzierte Kopie und rechtmäßige Prüfung

Sie erhalten eine persönlich für Sie lizenzierte Kopie. Diese Lizenz begründet keinen Eigentumsanspruch am amtlichen Quelltext.

Konten- und Sitzungsdaten, Zugriffszeiten, technische Clientangaben, serverseitig erlangte IP-Angaben, Downloads, Lizenzcodes und Dateihashes dürfen soweit erforderlich und verhältnismäßig zum Lizenz- und Sicherheitsschutz geprüft werden. Teil B und Anlage 2 erläutern Daten und Aufbewahrung; spezifische Hinweise erfolgen vor der Verarbeitung. Verdeckte Geräteüberwachung, biometrische Überwachung und unbegrenzter Zugriff auf Kundensysteme sind nicht erlaubt.

Mehrere IP-Adressen, Geräte oder Sitzungen beweisen allein keine Mehrpersonennutzung; eine lizenzierte Kopie beweist allein kein persönliches Verschulden. Die Prüfung berücksichtigt zusammenpassende Nachweise, Kundenerklärung, mögliche Kontoübernahme, Lizenzzuweisungen und gegebenenfalls unabhängige Sachverständige. Vertragsstrafen und endgültige Kündigungen beruhen nicht ausschließlich auf automatisierten Bewertungen.

Bei konkreten Anhaltspunkten wirkt der Kunde angemessen an der Klärung betroffener Lizenzzuweisungen und auf den Vorwurf beschränkter Aufzeichnungen mit. Prüfungen vor Ort oder aus der Ferne bedürfen einer Vereinbarung über Umfang, Zeit, Vertraulichkeit und Datenminimierung oder einer behördlichen Anordnung. Allgemeiner Zugang zu anderen Projekten, Geschäftsgeheimnissen oder privaten Beschäftigtendaten kann nicht verlangt werden.

A9 Mitteilung und Abhilfe bei Verstößen

RegsUP teilt dem Kunden an dessen Vertragsadresse den Sachverhalt, das betroffene Konto oder den Inhalt, den Zeitraum, eine angemessene Zusammenfassung der Nachweise und die verlangte Abhilfe mit. Regelmäßig werden fünf Geschäftstage für Erklärung und Abhilfe eingeräumt. Geschäftstage schließen Wochenenden und gesetzliche Feiertage in Türkiye aus; zwingende örtliche Fristen bleiben maßgeblich.

Bei öffentlicher Verbreitung, fortlaufenden Massendownloads, bestätigter Kontoübernahme oder erheblichem Datensicherheitsrisiko dürfen betroffene Konten, Links oder Downloadfunktionen sofort vorübergehend und verhältnismäßig eingeschränkt werden. Grund und Widerspruchsmöglichkeit werden unverzüglich mitgeteilt. Andere lizenzierte Nutzer behalten ihren Zugang, soweit das Risiko keine Einschränkung erfordert.

Abhilfe kann die Schließung oder Aufteilung eines gemeinsamen Kontos, Beendigung unbefugter Zugriffe, Entfernung von Links, Löschung kontrollierbarer unzulässiger Kopien und Berechnung der Lizenzunterdeckung umfassen. Ein nachträglicher Lizenzerwerb beseitigt frühere Verstöße nicht automatisch; der Umfang einer Einigung wird schriftlich festgehalten.

A10 Fehlende Lizenzentgelte und Schadenersatz

Für vertragswidrig ermöglichte unlizenzierte Nutzung kann das dem nachgewiesenen Umfang und Zeitraum entsprechende Entgelt verlangt werden. Grundlage ist der beim Kunden geltende Nettopreis desselben Produkts oder der vorab offengelegte und angenommene Zusatznutzerpreis. Eine später eingeführte höhere Preisliste gilt nicht rückwirkend.

Bei zeitgebundenen Nutzerlizenzen gilt: E = Zahl unlizenzierter natürlicher Personen je Zeitraum × akzeptierter Nettozusatznutzerpreis dieses Zeitraums × Anteil der nachgewiesenen Nutzung an der Lizenzdauer. Änderungen von Nutzerzahl oder Preis werden getrennt berechnet. Beim Einzel-PDF entspricht E dem maßgeblichen Nettonutzerpreis derselben Version für jeden nachgewiesenen, nicht lizenzierten Empfänger, der sie nutzt. Person, Produkt und Zeitraum werden nicht doppelt gezählt. Unbekannte Internetnutzer werden nicht geschätzt und berechnet.

Nutzen beispielsweise fünf Personen ein Einzelkonto drei Monate bei einem akzeptierten jährlichen Zusatznutzerpreis von 390 EUR netto, beträgt E = 4 × 390 × 3/12 = 390 EUR. Das Beispiel ersetzt keinen Preis- oder Nutzungsnachweis. Waren fünf gültige Nutzungsrechte bereits erworben, entsteht allein aus der Kontoteilung kein E.

Zahlung genehmigt weder vergangene Verbreitung noch eine künftige Lizenz. Anemon kann zusätzlich nachgewiesene Schäden und angemessene Kosten verlangen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen einschließlich Verschulden und Kausalität vorliegen. Lizenzentgelt, Vertragsstrafe, Schutzrechtsansprüche und Schadenersatz dürfen denselben Schaden nicht mehrfach ausgleichen; Anrechnungs- und Wahlregeln gelten.

A11 Gesondert vereinbarte Vertragsstrafe für kaufmännische Kunden

A11 gilt nur für Kunden mit Kaufmannseigenschaft nach anwendbarem Recht, die diese Klausel nach Anlage 1 mit bestimmtem Betrag oder Berechnungsformel gesondert schriftlich oder in rechtlich gleichwertig signierter Form annehmen. Verbraucher sind ausgeschlossen. Ohne bestimmte Nutzer-, Preis- und Laufzeitangaben sowie gesonderte Annahme entsteht keine Vertragsstrafe.

Bei nachgewiesener vorsätzlicher Kontoteilung oder Verbreitung geschützter Inhalte durch den Kunden oder bei Fortsetzung beziehungsweise Wiederholung eines gleichartigen Verstoßes trotz Mitteilung und Abhilfefrist nach A9 wird eine Vertragsstrafe C in Höhe des nach A10 berechneten E fällig. C tritt neben Unterlassung und Zahlung von E; es entsteht kein Recht zur Fortsetzung. Ist E null, ist auch C null; Abhilfe, Kündigung und nachgewiesener Schadenersatz bleiben möglich.

Innerhalb desselben Geschehens werden keine Einzelstrafen pro Anmeldung, Download oder Tag erhoben. Ein fortgesetzter Verstoß gilt als ein Ereignis; eine selbständige Wiederholung nach schriftlichem Hinweis und Abhilfe kann gesondert beurteilt werden. Je Ereignis ist C auf die akzeptierten jährlichen Nettolizenzentgelte der betroffenen Produkte oder Nutzer begrenzt; beim PDF auf die Summe der Nettolizenzentgelte der nachgewiesenen unbefugten Empfänger.

Zwingende gerichtliche Kontrolle, Herabsetzungs- oder Unwirksamkeitsregeln und Nachweispflichten für einen die Strafe übersteigenden Schaden bleiben bestehen. Eine einseitige Mitteilung Anemons begründet keine unanfechtbare endgültige Schuld. Im Beispiel aus A10 ergeben sich bei Erfüllung aller Voraussetzungen und gesonderter Annahme E = 390 EUR und C = 390 EUR, insgesamt 780 EUR vor der steuerrechtlichen Einordnung. Weitere Schäden bedürfen einer Rechtsgrundlage und dürfen nicht doppelt ersetzt werden.

A12 Rechtsschutz und Beweise

Anemon kann je nach Sachlage Unterlassung, Beseitigung, Inhaltsentfernung, Beweissicherung, einstweiligen Rechtsschutz, Zahlung und Schadenersatz verlangen. Schutzrechtsansprüche einschließlich FSEK setzen Schutzgegenstand, Berechtigung, Verletzung und weitere gesetzliche Merkmale voraus. Strafanzeigen werden nur bei konkreten tatsächlichen Anhaltspunkten für eine Straftat erwogen; ein Zahlungsstreit allein ist keine Straftat.

Beide Parteien können rechtmäßig erlangte elektronische Aufzeichnungen, angenommene Vertragsfassungen, Hashes, Signaturen, Zeitangaben, Korrespondenz und andere Beweise vorlegen. RegsUP-Aufzeichnungen sind weder ausschließliches noch unwiderlegbares Beweismittel. Gegenbeweis, Sachverständigenprüfung und gerichtliche Einwendungen bleiben möglich. Prozess- und Anwaltskosten richten sich nach Recht und Entscheidung der zuständigen Stelle.

A13 Beendigung und Umgang mit Dateien

Wird ein behebbarer wesentlicher Verstoß nicht innerhalb der A9-Frist beseitigt oder ist die Fortsetzung etwa wegen schwerwiegender vorsätzlicher Verbreitung unzumutbar, kann Anemon den betroffenen Dienst oder erforderlichenfalls den Vertrag mit begründeter Mitteilung kündigen. Der Umfang muss verhältnismäßig sein. Bei berichtigter Fehlfeststellung werden Einschränkungen aufgehoben und Leistungsausfälle gegebenenfalls ausgeglichen.

Nutzung, Weitergabe und Zugang zu geschützten Inhalten einer abgelaufenen oder berechtigt entzogenen Lizenz werden beendet. Der Kunde löscht aktive Kopien unter seiner Kontrolle binnen zehn Geschäftstagen, fordert unbefugte Empfänger in angemessenem Umfang zur Zugangssperre und Löschung auf und lässt seine Maßnahmen durch eine befugte Person schriftlich bestätigen. Eine unwahre Garantie für unabhängige Dritte wird nicht verlangt.

Kopien für gesetzliche Aufbewahrung, die Integrität abgeschlossener Typgenehmigungs- oder Prüfakten oder einen bestehenden Rechtsstreit dürfen mit dokumentiertem Grund in einem geschlossenen Archiv für begrenzt berechtigte Personen verbleiben. Dies erlaubt weder tägliche Nutzung noch neue Projekte, Verbreitung oder Zugang unlizenzierter Personen. Sicherungskopien werden im regulären sicheren Löschzyklus entfernt und bis dahin nicht reaktiviert.

Eine gesondert bezahlte unbefristete PDF-Lizenz endet nicht automatisch; ein auf diese Lizenz bezogener berechtigter Entziehungsgrund ist erforderlich. Entstandene Forderungen bleiben bestehen. Es gibt keinen pauschalen Verfall aller ungenutzten Entgelte oder allgemeinen Erstattungsverzicht; Erstattung und Anrechnung richten sich nach Bestellung, Beendigungsgrund und zwingendem Recht.

A14 Vertraulichkeit und Expertenleistungen

Nicht öffentliche technische Unterlagen, Entwürfe, Prüfberichte, Fragen, Angebote, Zugangsdaten und Geschäftsgeheimnisse werden nur für Dienst und Vertragszweck verwendet. Weitergabe ist auf erforderliche Mitarbeiter, Experten, Berater und Anbieter mit angemessener Verschwiegenheitspflicht beschränkt. Geschäftsgeheimnisse bleiben geschützt, solange ihre Eigenschaft besteht; andere vertrauliche Informationen für fünf Jahre nach Vertragsende. Für personenbezogene Daten gelten zusätzlich Teil B und gesetzliche Fristen.

Ausgenommen sind rechtmäßig vorher bekannte, ohne Verschulden öffentlich gewordene, unabhängig entwickelte oder rechtmäßig von befugten Dritten erhaltene Informationen. Bei zwingender Behördenanforderung wird nur Erforderliches offengelegt; soweit erlaubt, wird der Berechtigte vorher informiert.

Experten erhalten den zur Antwort erforderlichen, auf Vertraulichkeit geprüften Kontext. Anhänge sind nur für berechtigte Kundennutzer, zugewiesene Experten und erforderliches Betriebspersonal zugänglich. Veröffentlichung einer Frage oder Antwort für andere Mitglieder erfordert gesonderte, standardmäßig deaktivierte Erlaubnis; Anhänge sind nicht automatisch umfasst. Identitäten, rückführbare Details und Geschäftsgeheimnisse werden vor anonymer Veröffentlichung entfernt. Die Erlaubnis einer Organisation ersetzt keine Rechtsgrundlage für Daten dritter Personen.

A15 Leistungscharakter und Haftung

Redaktionelle Inhalte, Analysen, Expertenmeinungen und etwaige KI-Ausgaben sind keine Behördenentscheidung, anwaltliche Vertretung oder Garantie einer Typgenehmigung. Der Kunde prüft maßgebliche Vorschriftenversion, Land, technischen Anwendungsbereich und amtliche Quellen. Anemon bleibt zu fachlicher Sorgfalt und angemessener Prüfung gemeldeter wesentlicher Fehler verpflichtet.

Zwischen Kaufleuten ist Anemons gesamte vertragliche Haftung für einfache Fahrlässigkeit, soweit rechtlich zulässig, auf die für den betroffenen Dienst in den zwölf Monaten vor dem Ereignis gezahlten oder geschuldeten Nettoentgelte begrenzt. Mittelbare Schäden, entgangene Chancen und hypothetische Gewinne werden innerhalb dieser Grenzen beurteilt; unzulässige Haftungsausschlüsse entstehen dadurch nicht.

Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Tod oder Körperverletzung, Arglist, unabdingbare Datenschutzhaftung und zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt. Die Haftung des Kunden für rechtswidrige Uploads oder unbefugte Verbreitung setzt ebenfalls gesetzliches Verschulden, Schaden und Kausalität voraus; Anemons eigenes Verschulden wird nicht verlagert.

A16 Änderungen Mitteilungen Recht und Sprache

Neue Bedingungen gelten nicht rückwirkend für angenommene Bestellungen. Wesentliche Änderungen laufender Leistungen werden mindestens dreißig Tage vorher verständlich mitgeteilt. Neue Pflichten oder Vertragsstrafen setzen erforderliche ausdrückliche Annahme und Form voraus. Eine Vertragsänderung allein erlaubt keinen neuen Zweck einwilligungsbasierter Verarbeitung.

Gewöhnliche Mitteilungen erfolgen an die registrierte Vertrags-E-Mail und gegebenenfalls den Kontobenachrichtigungsbereich. Besondere gesetzliche Zustellungs- und Formvorgaben für Verzug, Kündigung und ähnliche Erklärungen werden zusätzlich eingehalten. Das Absenden einer E-Mail allein ist nicht in jedem Land wirksame Zustellung.

Vorbehaltlich zwingenden internationalen Privatrechts und der Länderbestimmungen gilt türkisches Recht. Soweit zwischen Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts zulässig und nach Anlage 1 gesondert formwirksam angenommen, sind die Gerichte und Vollstreckungsstellen in Ankara zuständig. Zwingende ausschließliche Zuständigkeiten, Verbraucherrechtswege, vorgeschriebene Mediation und einstweiliger Rechtsschutz bleiben unberührt. Anerkennung und Vollstreckung im Ausland unterliegen dortigen Voraussetzungen.

Unwirksamkeit einer Klausel lässt die übrigen Bestimmungen soweit möglich bestehen; eine unwirksame Klausel wird nicht automatisch zugunsten Anemons erweitert. Rechts- oder Gerichtswahl beschränkt keine Beschwerde bei einer zuständigen Datenschutzbehörde.

Türkische, englische, deutsche und spanische Fassung haben dieselbe Klauselstruktur und denselben Vertragsumfang. Vertragssprache ist die in der Bestellung angenommene Fassung. Bei Bedeutungsunterschieden ist diese unter Vorbehalt zwingender Auslegungsregeln maßgeblich; eine andere Fassung darf keine nicht offengelegten zusätzlichen Pflichten auferlegen. Zwingende örtliche Sprach- und Informationsrechte bleiben gewahrt.

B Datenschutzerklärung und Informationen zur Verarbeitung

B1 Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter

Anemon nach A1 ist Verantwortlicher für Kontoverwaltung, eigene Geschäftsbeziehungen, Sicherheit, Lizenzschutz und Websiteanalyse zu eigenen Zwecken. Datenschutzanträge: info@anemoninnovation.com. Tätigkeiten, die örtliche Vertretung, Datenschutzbeauftragte oder Kontaktstellen voraussetzen, erfolgen erst nach deren Einrichtung und Bekanntgabe nach Anlage 2.

Verarbeitet Anemon vom Kunden für dessen eigene Zwecke hochgeladene Drittdaten ausschließlich auf dokumentierte Weisung, kann Anemon Auftragsverarbeiter sein. Dafür ist eine gesonderte Vereinbarung über Gegenstand, Dauer, Datenarten, Sicherheit, Unterauftragsverarbeiter, Unterstützung bei Datenschutzverletzungen sowie Rückgabe und Löschung erforderlich. Diese Erklärung ersetzt weder diese Vereinbarung noch einen internationalen Übermittlungsvertrag.

B2 Daten und Quellen

Bei Konto- und Organisationsverwaltung werden Name, geschäftliche E-Mail, Organisation, Funktion, Sprache, Mitgliedschaft und Berechtigungen verarbeitet. Authentifizierung umfasst Passwort-Hashes, Sitzungen und Mehrfaktoraufzeichnungen; Klartextspeicherung von Passwörtern ist nicht erforderlich. Bestellungen können Produkt-, Lizenz-, Rechnungs-, Steuer-, Zahlungsstatus- und Lieferangaben umfassen. Bezahlt wird gegen Rechnung auf Anemons EUR-, USD- oder TRY-Konto bei Türkiye Halk Bankası. Die Bank ist für Bankgeschäfte und eigene gesetzliche Pflichten selbst Verantwortliche. Anemon verarbeitet zur Zuordnung erforderliche Absender-, Betrags-, Währungs-, Datums-, Verwendungszweck- und Transaktionsangaben. Kartennummern oder Sicherheitscodes müssen RegsUP bei diesem Verfahren nicht mitgeteilt werden.

Die Nutzung kann verfolgte Vorschriften, Erinnerungs- und Kalendereinstellungen, Notizen, Fragen, Antworten, Anhänge, Dokument- und Versionspräferenzen, Supportkorrespondenz, Lizenzdaten und Downloadhistorie erzeugen. Technische Daten können erforderliche Zeit-, IP-, Browser- oder Betriebssystemangaben, Sicherheitsereignisse und Zugriffsergebnisse enthalten. Funktionsbezogene Daten werden bei Nichtnutzung nicht vorsorglich erhoben.

Quellen sind Nutzer, Einladungen und Zuweisungen durch Organisationsadministratoren, angewiesene Integrationen, Bestell- und Zahlungsanbieter sowie technische Ereignisse. Erhebung erfolgt über Formulare und E-Mail, automatisierte Aufzeichnungen und erforderlichenfalls nicht automatisierte Verträge oder Rechnungen. Bei indirekter Erhebung werden vorgeschriebene Quellen- und Datenschutzinformationen fristgerecht erteilt.

B3 Zwecke und Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlage wird je Verarbeitung und Person bestimmt. Nach dem türkischen Datenschutzgesetz KVKK und gegebenenfalls der DSGVO gilt folgende Zuordnung; für weitere Länder Teil C.

  • Konto und Dienst: Erforderliche Vertragsanbahnung oder Vertragserfüllung mit der betroffenen Person stützt sich auf KVKK Art. 5 Abs. 2 Buchst. c und DSGVO Art. 6 Abs. 1 Buchst. b. Für Beschäftigte, die nicht selbst Vertragspartei sind, gilt dies nicht automatisch; notwendige Geschäftskontoverwaltung wird anhand abgewogener berechtigter Interessen nach KVKK Art. 5 Abs. 2 Buchst. f und DSGVO Art. 6 Abs. 1 Buchst. f beurteilt.
  • Rechnungen und Pflichtaufzeichnungen: Tatsächlich steuer-, handels- oder buchführungsrechtlich erforderliche Daten stützen sich auf KVKK Art. 5 Abs. 2 Buchst. a oder ç. DSGVO Art. 6 Abs. 1 Buchst. c wird nur bei einer Art. 6 Abs. 3 entsprechenden Rechtsgrundlage verwendet; türkische Pflichten sind nicht automatisch unionsrechtliche Grundlagen.
  • Sicherheit und Lizenzschutz: Verhinderung unbefugten Zugriffs, Organisationstrennung und Dienstintegrität beruhen auf abgewogenen berechtigten Interessen. Erforderliche Rechtsverfolgungsdaten werden nach KVKK Art. 5 Abs. 2 Buchst. e, der passenden DSGVO-Grundlage und gegebenenfalls besonderen Datenvoraussetzungen verarbeitet. Dies erlaubt keine unbegrenzte Aktivitätsüberwachung.
  • Kommunikation und Support: Maßgeblich sind persönliche vorvertragliche Anfragen oder Vertragserfüllung; sonstige geschäftliche Kommunikation beruht auf erforderlichen, verhältnismäßigen berechtigten Interessen. Werbung erfordert die gesonderten Erlaubnisse des Kommunikations- und Datenschutzrechts.
  • Freiwillige Analyse und weitere Auswahl: Nicht notwendige Analytik setzt gesonderte Einwilligung nach KVKK Art. 5 Abs. 1, DSGVO Art. 6 Abs. 1 Buchst. a und anwendbaren Kommunikationsvorschriften voraus. Ablehnung sperrt keine Kernleistung; Widerruf ist einfach möglich.

Fehlende Pflichtangaben für Konto oder Rechnung können Leistung oder gesetzliche Pflichterfüllung verhindern. Freiwillige Profil-, Werbe- und Analysedaten sind davon ausgenommen. Neue unvereinbare Zwecke erfordern vorherige Information und gegebenenfalls eine neue Rechtsgrundlage.

B4 Empfänger und interner Zugriff

Amazon Web Services (AWS) stellt die Hostinginfrastruktur bereit. Daten können aufgabenbezogen an Anemon-Mitarbeiter, Infrastruktur-, Hosting-, Backup-, Sicherheits-, E-Mail-, Zahlungs- und Supportanbieter, zugewiesene Experten, erforderliche Rechts- und Steuerberater sowie zuständige Behörden übermittelt werden. Anlage 2 nennt Empfängerkategorien. Soweit Identität, Land oder weitere Angaben erforderlich sind, werden sie vor der Verarbeitung im dienstspezifischen Hinweis genannt. Auftragsverarbeiter dürfen Daten nicht für eigene Zwecke verwenden; unabhängig Verantwortliche werden entsprechend bezeichnet.

Organisationsadministratoren sehen Mitgliedschaft, betriebliche Arbeitsdaten und Lizenzzuweisungen im Rahmen ihrer Rechte. Dies erlaubt weder Privatlebenüberwachung noch unbegrenzte Einsicht in Nachrichten. Selbst gewählte Kalenderexporte, API-Verbindungen und Dateiweitergaben können Daten an gewählte Empfänger übertragen; der Umfang wird vorher erläutert.

Anemon verkauft keine personenbezogenen Daten zum Datenhandel und teilt sie nicht für kontextübergreifende verhaltensbezogene Werbung. Analyseanbieter werden zu damit vereinbaren Bedingungen eingesetzt. Bei Unternehmensübertragung werden nur erforderliche Informationen mit Vertraulichkeitsschutz und gültiger Rechtsgrundlage weitergegeben; neue Zwecke sind nicht unbegrenzt erlaubt.

B5 Internationale Übermittlung

Hosting, Sicherungen, E-Mail, Analytik oder Expertenzugriff können Übermittlungen außerhalb Türkiyes bewirken. Europäische Server schließen Supportzugriff aus anderen Ländern nicht aus. Empfängerrechtsträger, Länder, Zwecke und Garantien werden nach Anlage 2 vor Übermittlungsbeginn dienstspezifisch offengelegt. Informationen oder geschützte Kopien der Garantien sind über die Kontaktadresse erhältlich.

Übermittlungen aus Türkiye erfüllen das geltende System des KVKK Art. 9; Übermittlungen aus EWR, Vereinigtem Königreich, Schweiz und anderen Ländern zusätzlich deren Regeln. EU-Standardvertragsklauseln allein erfüllen nicht die türkischen Anforderungen; Vertragsannahme ersetzt keine gesonderte Einwilligung oder Lokalisierung. Ausnahmen für gelegentliche Übermittlungen dienen nicht als allgemeine Grundlage dauerhafter Infrastruktur. Ohne erforderlichen Mechanismus beginnt keine Übermittlung.

B6 Cookies und ähnliche Technologien

Notwendige Sitzungs- und Sicherheitstechnologien ermöglichen den Dienst. regsup_session wird bei normaler Anmeldung für zwölf Stunden, bei „Angemeldet bleiben“ für sieben Tage gesetzt; Sicherheit, Abmeldung oder Widerruf können die Sitzung früher beenden. regsup.analytics-consent.v1 speichert die Auswahl bis zur Änderung, Löschung der Browserdaten oder erneuten Abfrage. Dieser Präferenzeintrag misst selbst keine Nutzung.

Google Analytics misst die öffentliche Website nur nach gesonderter freiwilliger Einwilligung. Angemeldete Arbeitsbereiche, Kontowiederherstellung und Einladungen sind ausgeschlossen. Formular- und Frageinhalte, Kundendateien und Kontoidentitäten werden Analyseereignissen nicht beigefügt. Analytik bedeutet nicht, dass sämtliche Ausgangsdaten anonym sind.

Unter „Datenschutzeinstellungen“ kann zugestimmt, abgelehnt oder die Auswahl geändert werden. Widerruf stoppt spätere freiwillige Messung und entfernt technisch erreichbare einschlägige Erstanbieter-Cookies. Bereits beim Anbieter vorhandene Daten unterliegen gesonderten Aufbewahrungs- und Betroffenenrechten. Vor Einwilligung werden Name, Anbieter, Zweck, Dauer und Übermittlung erläutert. Einwilligungsrelevante Änderungen von Zweck oder Anbieterkreis erfordern erneute Einwilligung, soweit vorgeschrieben.

B7 KI sensible Daten und Kinder

Vor KI-Nutzung werden übermittelte Inhalte, Anbieter, Verarbeitungsort, Aufbewahrung, Unterauftragsverarbeiter und Trainingsnutzung erläutert. Die Kontoeröffnung erlaubt allein keine Übermittlung vertraulicher Dateien an externe Modelle. Anemon nutzt Kundeninhalte nicht zum allgemeinen Modelltraining und erlaubt dies auch Anbietern nicht. Externe Funktionen werden erst bei entsprechenden Anbieterbedingungen und Datenschutzgarantien aktiviert.

Sensible oder besondere Datenkategorien, Ausweiskopien und unnötige Drittdaten gehören nicht in Fragen. Bei tatsächlicher Notwendigkeit sind gesondertes Verfahren, Rechtsgrundlage und Schutzmaßnahmen erforderlich; ein Upload allein schafft diese nicht. Der Dienst richtet sich an erwachsene Fachnutzer, nicht an Kinder. Erkannte Kinderdaten werden nach örtlichem Recht behandelt.

Ausschließlich automatisierte Entscheidungen mit rechtlicher oder ähnlich erheblicher Wirkung werden nicht autorisiert. Lizenzverstöße, Strafen und endgültige Kontoschließungen unterliegen menschlicher Prüfung und Einwendungsmöglichkeiten.

B8 Aufbewahrung Löschung und Sicherheit

Daten werden nicht länger als zweck- oder rechtlich erforderlich aufbewahrt. Kontodaten dienen aktiver Beziehung und Abwicklung; Fragen und Anhänge Leistungserfüllung und notwendiger Rechtsverteidigung; Rechnungen gesetzlichen Fristen; Sicherheitsdaten dokumentierten Risikoprüfungen; Einwilligungs- und Annahmenachweise dem erforderlichen Nachweis von Pflichten und Rechten. Anlage 2 nennt Beginn, objektive Kriterien und Entsorgungsgrundsätze. Gesetzlich erforderliche konkrete Fristen werden vor Verarbeitung offengelegt.

Unveränderlichkeit, Hashes und Prüfprotokolle begründen keine unbegrenzte Speicherung personenbezogener Daten. Nach Zweckende werden Daten gelöscht, vernichtet oder tatsächlich anonymisiert. Für Streitfälle darf nur ein eng erforderlicher Bestand zugriffsbeschränkt gesichert werden; nach Wegfall des Grundes gelten normale Löschregeln. Backupzyklen und erneute Umsetzung von Löschanträgen nach Wiederherstellung werden gesondert geregelt.

Anemon setzt risikogerechte Berechtigungen, Organisationstrennung, sichere Sitzungen, Passwortschutz, Zugriffsaufzeichnung und Sicherungen ein. Absolute Sicherheit wird nicht garantiert; gesetzliche Pflichten bleiben bestehen. Datenschutzverletzungen werden nach einschlägigen Meldeschwellen, Fristen und Verfahren behandelt; Betroffene erhalten erforderlichenfalls verständliche Informationen und Schutzempfehlungen.

B9 Rechte Anträge und Einwilligung

Je nach Recht bestehen Auskunft über Verarbeitung, Zugang, Berichtigung, Löschung, Einschränkung oder Einstellung, Übertragbarkeit, Widerspruch, Einwilligungswiderruf und Behördenbeschwerde. Umfang und Ausnahmen enthält Teil C. Direktwerbung wird nach Widerspruch beendet. Widerruf berührt frühere rechtmäßige Verarbeitung nicht rückwirkend.

Für die erste Antragstellung genügen Name, Kontakt, betroffenes Konto oder Geschäft und Anliegen. Gesetzliche Zusatzangaben und angemessene Identitätsprüfung erfolgen sicher. Ausweiskopien werden nicht routinemäßig verlangt. Organisationsadministration berechtigt nicht zum Abruf sämtlicher persönlicher Daten anderer.

Anträge werden unverzüglich innerhalb der örtlichen gesetzlichen Frist beantwortet. Ablehnung oder Beschränkung nennt Grund, Rechtsbehelf und Frist. Rechte sind kostenlos, abgesehen von engen gesetzlichen Gebühren- oder Missbrauchsausnahmen. Kenntnisnahme von Teil B ist keine pauschale Einwilligung in Werbung, Analytik, sensible Daten oder Auslandsübermittlung; erforderliche Entscheidungen erfolgen getrennt je Zweck.

C Länder und regionale Bestimmungen

C1 Anwendbarkeit

Maßgeblich sind Aufenthaltsort, Zielmarkt, Tätigkeit, Datenfluss und gesetzlicher Anwendungsbereich, nicht allein Staatsangehörigkeit oder Oberflächensprache. Mehrere Regelungen können nebeneinander gelten. Vertretungs-, Registrierungs-, Informations-, Lokalisierungs- oder Übermittlungsvoraussetzungen werden vor entsprechenden Tätigkeiten erfüllt. Zwingende Rechte nicht genannter Länder bleiben geschützt.

C2 Türkiye

Teil B erläutert Zwecke und Grundlagen nach Gesetz Nr. 6698 KVKK. Betroffene können Verarbeitungsinformationen, zweckentsprechende Verwendung und in- oder ausländische Empfänger erfragen, Berichtigung sowie gegebenenfalls Löschung oder Vernichtung und Empfängerbenachrichtigung verlangen, rein automatisierten nachteiligen Ergebnissen widersprechen und Schadenersatz wegen rechtswidriger Verarbeitung fordern.

Anträge erfolgen nach KVKK und Antragsvorschriften, insbesondere von registrierter E-Mail an info@anemoninnovation.com oder schriftlich an A1. Weitere veröffentlichte sichere Kanäle können genutzt werden. Begründete Antwort erfolgt schnellstmöglich, spätestens binnen dreißig Tagen. Vorrangige Antragstellung beim Verantwortlichen sowie Beschwerdefristen von dreißig Tagen nach Kenntnis der Antwort und jedenfalls sechzig Tagen nach Antrag bleiben maßgeblich.

Auslandsübermittlung erfordert gültige Angemessenheit oder Garantien und weitere Voraussetzungen. Türkische Standardvertragsklauseln werden binnen fünf Geschäftstagen nach Unterzeichnung gemeldet. Bei gesetzlichen Meldevoraussetzungen erfolgt Meldung an den Datenschutzausschuss binnen zweiundsiebzig Stunden ab Kenntnis, an Betroffene schnellstmöglich nach der einschlägigen Regel.

C3 Europäische Union und Europäischer Wirtschaftsraum

Bei sachlichem und räumlichem Anwendungsbereich gilt die DSGVO. Zugang, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Übertragbarkeit, Widerspruch gegen berechtigte Interessen und Schutz vor ausschließlich automatisierten erheblichen Entscheidungen gelten nach ihren Voraussetzungen. Widerspruch gegen Direktwerbung ist uneingeschränkt. Antwort erfolgt grundsätzlich binnen eines Monats; erforderliche Verlängerung um zwei Monate wird mit Grund im ersten Monat mitgeteilt.

Beschwerde ist bei der zuständigen Aufsicht des gewöhnlichen Aufenthaltsorts, Arbeitsplatzes oder mutmaßlichen Verstoßorts möglich. Erforderliche Vertretung nach Art. 27 und Datenschutzbeauftragte nach Art. 37 werden nach Anlage 2 genannt. Indirekte Datenerhebung folgt Art. 14 einschließlich Fristen und Ausnahmen.

EWR-Auslandsübermittlung erfordert Angemessenheit oder Garantien nach Kapitel V, notwendige Folgenprüfung der Übermittlung und ergänzende Maßnahmen. Der Vertrag ersetzt diese nicht. Zwingende Verbraucherregeln über missbräuchliche Klauseln, Zuständigkeit, Vertragsmäßigkeit digitaler Inhalte und Widerruf bleiben bestehen; A11 gilt nicht für Verbraucher. Erforderliche ausdrückliche Anforderung sofortiger digitaler Lieferung, Kenntnisnahme des Widerrufsverlusts und Bestätigung auf dauerhaftem Datenträger erfolgen gesondert; allgemeine Annahme genügt nicht.

C4 Vereinigtes Königreich

Soweit anwendbar gelten UK GDPR, Data Protection Act und Kommunikationsrecht in ihrer geltenden Fassung. Information, Zugang, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Übertragbarkeit, Widerspruch und Widerruf werden nach Voraussetzungen gewährt. Antwortfristen und zulässige Unterbrechungen oder Verlängerungen folgen britischem Recht. Beschwerdestelle ist das ICO.

Erforderliche britische Vertretung wird nach Anlage 2 genannt. Beschränkte internationale Übermittlungen erfordern Angemessenheitsregelung, UK IDTA oder passendes UK Addendum und notwendige Datenschutzbewertung. EU-Klauseln allein erfüllen nicht automatisch alle britischen Anforderungen. Verbraucher- und Sanktionsbestimmungen unterliegen zwingendem örtlichem Recht.

C5 Vereinigte Staaten von Amerika

Anwendbares Recht richtet sich nach Bundesstaat, Unternehmensschwellen, Datenart und Personenstatus. Bei Anwendbarkeit der durch CPRA geänderten CCPA schließt eine B2B-Beziehung Betroffenenrechte nicht allein aus.

Je nach Recht bestehen Kenntnis- und Zugangsrechte, Berichtigung, Löschung, übertragbare Kopie, Ablehnung von Verkauf oder Weitergabe, Begrenzung bestimmter sensibler Datennutzung und Schutz vor Benachteiligung. Bei Verkauf, Weitergabe oder gezielter Werbung werden gesetzlich relevante universelle Ablehnungssignale einschließlich GPC beachtet. Anemon verkauft keine personenbezogenen Daten und teilt sie nicht für kontextübergreifende verhaltensbezogene Werbung.

Für Kalifornien werden tatsächliche Kategorien, Zwecke, Quellen, Empfänger und Verkaufs- oder Weitergabepraktiken der letzten zwölf Monate nach Anlage 2 bei Erhebung und in jährlichen Hinweisen angegeben. Für verifizierbare Zugangs-, Lösch- und Berichtigungsanträge gelten grundsätzlich fünfundvierzig Tage mit rechtmäßiger Verlängerung; kürzere Pflichten etwa für Ablehnungssignale werden nicht aufgeschoben. Vertreteranträge und Rechtsbehelfe anderer Bundesstaaten folgen örtlichem Recht. Vertragsstrafe, Haftung und Gerichtsstand verdrängen keine zwingenden Staatsregeln.

C6 Volksrepublik China

Dieser Abschnitt gilt bei Anwendbarkeit der PIPL für Festlandchina; Hongkong, Macau und Taiwan unterliegen gesonderten Regelungen. Verständliche Hinweise nennen datenverarbeitende Stelle, Kontakt, Zwecke, Methoden, Kategorien, Aufbewahrung und Rechte. Information, Entscheidung, Einschränkung oder Ablehnung, Zugang/Kopie, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung werden ermöglicht.

Einwilligungsbasierte Verarbeitung verlangt freiwillige informierte Zustimmung; gesondert vorgeschriebene Einwilligungen bleiben von der Vertragsannahme getrennt. Ausländischer Empfänger und Kontakt, Zweck, Methode, Kategorien und Rechteausübung werden vorher erklärt; erforderliche gesonderte Übermittlungseinwilligung wird eingeholt. Für sensible Daten und Kinder unter vierzehn gelten Zusatzvoraussetzungen; Kindern wird keine Plattformnutzung angeboten.

Erforderlichenfalls werden örtliche Vertretung oder besondere Stelle, Datenschutzfolgenabschätzung, Sicherheitsbewertung, chinesischer Standardvertrag oder Zertifizierung sichergestellt. Aktuelle CAC-Ausnahmen werden am tatsächlichen Datenfluss geprüft; Verfahrensbefreiung beseitigt Informations- und Sicherheitspflichten nicht automatisch. Lokal zu speichernde oder als wichtige Daten beschränkte Informationen werden vor Erfüllung der Bedingungen nicht in allgemeine Auslandsinfrastruktur geleitet. DSGVO-Klauseln allein sind kein chinesischer Übermittlungsmechanismus.

C7 Schweiz

Soweit das DSG/FADP gilt, werden Identität, Zwecke, Empfänger und Übermittlungsländer offengelegt. Auskunft, Berichtigung, Persönlichkeitsschutz und bedingte Datenherausgabe oder Übertragbarkeit werden gewährt. Erforderliche Schweizer Vertretung wird genannt. Übermittlung folgt Schweizer Angemessenheit, anerkannten Vertragsgarantien und notwendigen Anpassungen. EDÖB/FDPIC und gerichtliche Rechtswege stehen offen.

C8 Kanada

PIPEDA und anwendbares Provinzrecht verlangen aussagekräftige Einwilligung, angemessene Zwecke, begrenzte Erhebung sowie Zugang/Berichtigung. Leistungsfolgen des Widerrufs werden vorher erläutert. PIPEDA-Zugangsantworten erfolgen grundsätzlich binnen dreißig Tagen; Verlängerung nur bei gesetzlichen Voraussetzungen. Beschwerde ist beim OPC oder zuständiger Provinzstelle möglich.

Bei Auslandsverarbeitung bleiben Anbietervereinbarungen und Rechenschaftspflichten bestehen; möglicher rechtmäßiger Zugriff ausländischer Behörden wird erklärt. Auf Québec und andere Provinzen gerichtete Dienste erfüllen zusätzliche Informations-, Sprach-, Bewertungs- und Übermittlungsvorgaben und werden entsprechend angeboten.

C9 Brasilien

Bei LGPD-Anwendbarkeit gelten Bestätigung, Zugang, Berichtigung, Anonymisierung/Sperrung/Löschung unnötiger oder rechtswidriger Daten, Übertragbarkeit, Weitergabeinformation, Einwilligungsrechte und Rechte zu automatisierten Entscheidungen. Einfache Bestätigung und Auskunft erfolgen nach Gesetz sofort, umfassende Auskunft bei entsprechenden Anträgen binnen fünfzehn Tagen. Andere Anliegen folgen ihren einschlägigen Fristen.

Erforderlicher encarregado-Kontakt wird nach Anlage 2 genannt. Übermittlung stützt sich auf LGPD und geltende ANPD-Mechanismen; EU-Dokumente genügen nicht automatisch. ANPD- und Verbraucherrechtswege bleiben offen.

C10 Australien

Bei Geltung von Privacy Act und Australian Privacy Principles werden klare Hinweise, notwendige Erhebung, Nutzungsbegrenzung, Sicherheit, Zugang und Berichtigung gewährleistet. Auslandsoffenlegung erfüllt APP 8 und Rechenschaftsregeln; praktisch bestimmbare Länder werden genannt. Beschwerden können zunächst an info@anemoninnovation.com, gegebenenfalls anschließend an OAIC gerichtet werden. Unabdingbare Garantien des Australian Consumer Law bleiben bestehen.

C11 Japan

Bei APPI-Verarbeitung werden Zwecke bestimmt und mitgeteilt. Zugang, Berichtigung und gesetzlich begründete Einstellung von Nutzung oder Übermittlung werden bearbeitet. Auslandsempfänger erfordern Information und Einwilligung, soweit keine gültige Ausnahme oder gleichwertige Schutzregelung vorliegt. Angaben zum ausländischen Schutzsystem und zu Empfängermaßnahmen werden erteilt. PPC-Rechtswege und fortdauernde Garantien bleiben bestehen.

C12 Südkorea

PIPA-relevante Kategorien, Zwecke, Fristen, Empfänger und Rechte werden nach örtlichen Regeln erklärt. Zugang, Berichtigung, Löschung und Verarbeitungsstopp gelten nach ihren Voraussetzungen. Auslandstransfers brauchen erlaubte Grundlage und erforderliche Angaben zu Empfänger, Land, Zeitpunkt/Methode, Zweck, Aufbewahrung und Ablehnungsfolgen. Erforderliche örtliche Vertretung und PIPC-Meldungen werden sichergestellt. Ein allgemeines Kontrollkästchen ersetzt nicht alle Einwilligungen.

C13 Singapur

Anwendbare PDPA-Pflichten umfassen Zweckinformation, Einwilligung oder gültige Ausnahme, Widerruf, Zugang/Berichtigung, Speicherbegrenzung und Sicherheit. Ausnahmen für Geschäftskontaktdaten erfassen nicht automatisch sonstige Konto- oder Verhaltensdaten. Auslandsübermittlungen erhalten vergleichbaren Schutz. Erforderliche öffentliche DPO-Kontaktdaten werden nach Anlage 2 genannt; PDPC-Beschwerde bleibt möglich.

C14 Indien

Es gelten die jeweils in Kraft befindlichen Datenschutz- und Informationstechnikregeln. DPDP Act und DPDP Rules 2025 gelten gemäß dem amtlichen Inkrafttreten jeder Bestimmung. Mit Inkrafttreten werden Informations-, Einwilligungs-, Auskunfts-, Berichtigungs-/Löschungs-, Beschwerde- und Benennungsrechte in gesetzlichem Umfang gewährt.

Übergangsrecht, Hinweissprache, Kinderdaten und Auslandstransferbeschränkungen werden vor Angebot des Dienstes berücksichtigt. Beschwerdeverantwortliche und erforderliche örtliche Kontakte werden nach Anlage 2 genannt. Gesetzliche Verfahren gelten ab ihrem jeweiligen Inkrafttreten.

C15 Vereinigte Arabische Emirate

Ort und Art der Tätigkeit bestimmen, ob Bundesdatenschutzrecht oder besondere Systeme wie DIFC/ADGM gelten. Information, Rechtsgrundlage, Zugang/Berichtigung/Löschung oder Beschränkung, Sicherheit und Transfers erfüllen das einschlägige System. Erforderliche Beauftragten- und Behördenangaben erfolgen nach Anlage 2. Bundesrecht wird nicht ohne Weiteres identisch auf Freizonen oder ausgenommene Sektoren angewendet.

Anlage 1 Bestelldokumentation und gesonderte Annahme

Diese Anlage regelt notwendige Bestellangaben und gesonderte Erklärungen. Die Bestellung wird auf Papier oder rechtlich formgerechtem elektronischem Weg erstellt, den Parteien bereitgestellt und der Vertragsversion zugeordnet. Geschäftsspezifische Angaben werden je Bestellung bestimmt.

Eintrag Erforderlicher Inhalt
Kunde und Vertretung Vollständiger Name, Land, Anschrift, Register- oder Steuerdaten; Name, Funktion und Vertretungsgrundlage der erklärenden Person
Produkt und Inhalt Leistungsart; Vorschriften- oder Inhaltsbezeichnung; genaue RegsUP-Version und Datei- oder Produktkennung
Nutzer und Dauer Zahl benannter Personen; Zuweisung; Zugangs-, Nutzungs-, erneute Download- und Supportfristen
Preis und Zahlung Nettoentgelte für Produkt und Zusatznutzer; Währung, Steuern und Zahlungsplan
Annahme und Anlagen Version 1.1; angenommene Sprache; Dokumenthash; Zeitpunkt; Signatur oder Annahmenachweis und Länderbestimmungen

Allgemeine Annahme: „Ich akzeptiere die Bestellung, Teil A der Version 1.1 des RegsUP Vertrags über Plattformnutzung digitale Inhaltslizenzen und Datenschutz sowie die anwendbaren Bestimmungen von Teil C und die Anlagen. Bei Handeln für eine Organisation bestätige ich meine Vertretungsbefugnis für dieses Geschäft.“

Besondere Erläuterung der Nutzerlizenz: „Ich verstehe, dass ein Konto genau einer natürlichen Person zugeordnet ist, dass abwechselnde Nutzung durch andere Personen derselben Organisation ebenfalls Kontoteilung ist und dass Weitergabe geschützter Dateien an nicht lizenzierte Personen unzulässige Nutzung sein kann. Nutzerzahl, Nettozusatznutzer- und PDF-Nutzerpreise sowie Dauer ergeben sich aus der mir vorgelegten Bestellung.“

Gesonderte unterzeichnete Strafvereinbarung des kaufmännischen Kunden: „A11 und die Berechnung von E nach A10 wurden mir gesondert vorgelegt. Ich akzeptiere bei den Voraussetzungen von A11 die Vertragsstrafe C = E mit den dortigen Obergrenzen und Anrechnungsregeln.“ Erklärung, Namen, Funktionen, Datum und gesetzlich erforderliche Unterschriften der befugten Vertreter beider Parteien werden getrennt dokumentiert. Ohne Zuordnung zu Nutzerzahl, Einheitspreis und Dauer der Bestellung oder ohne vorgeschriebene Form entsteht keine A11-Strafe. Tatsächlich nicht erfolgte Verhandlung wird nicht fingiert.

Gesonderte Gerichtsstandsvereinbarung: „Als hierzu gesetzlich befugte Parteien vereinbaren wir für Streitigkeiten nach A16 die Gerichte und Vollstreckungsstellen von Ankara vorbehaltlich zwingender Ausnahmen.“ Identitäten, Vertretung, Datum und erforderliche Signaturen werden dokumentiert.

Bereitstellung der Datenschutzhinweise: „Teil B, die anwendbaren Länderbestimmungen und dienstspezifischen Verarbeitungshinweise wurden mir bereitgestellt.“ Dies ist weder Einwilligung noch Rechtsverzicht. Analytik, Werbung, Fragenveröffentlichung und gesondert einwilligungsbedürftige Transfers werden nicht pauschal genehmigt.

Anlage 2 Datenverarbeitung und Informationspflichten

E2.1 Dienstspezifische Information

Teil B erläutert allgemeine Zwecke, Kategorien, Grundlagen und Rechte. Soweit Empfängeridentität, Verarbeitungs- oder Zugriffsland, konkrete Speicherfrist, Übermittlungsgarantie oder örtlicher Kontakt zusätzlich anzugeben sind, stellt Anemon vor Erhebung oder Übermittlung verständliche, speicherbare dienstspezifische Hinweise bereit. Vorabpflichten werden nicht auf Auskunft erst bei Nachfrage reduziert. Fassung und Bereitstellungszeit werden dokumentiert; ohne Pflichtinformation oder Garantien beginnt die betreffende Verarbeitung nicht.

Tätigkeit Empfängerkategorie und Informationsumfang
Infrastruktur und Sicherheit AWS-Hosting und eingesetzte Backup- oder Sicherheitsanbieter; Datenarten, Haupt- und Sicherungsverarbeitungsländer, Supportzugriff und Garantien
Kommunikation und Lieferung E-Mail- und Zustellanbieter; Adressen, Nachrichten und Zustellnachweise, Länder und Aufbewahrung
Freiwillige Analyse Google Analytics; Vertragspartner, Technologien, Messumfang, Dauer, Länder und Übermittlungsgarantien
Handel und Zahlung Überweisung gegen Rechnung auf Anemons EUR-, USD- oder TRY-Konto bei Türkiye Halk Bankası; Bank als unabhängige Verantwortliche; erforderliche Rechnungs-, Zuordnungs- und gegebenenfalls Buchhaltungsangaben
Experten und KI Zugewiesene Experten und aktivierte Modellanbieter; zugängliche Inhalte, Länder, Aufbewahrung und Trainingsgrenzen
Örtliche Kontakte Identität und öffentliche Kontaktdaten vorgeschriebener Vertreter, Datenschutzbeauftragter oder Beschwerdestellen

Nicht jeder Anbieter erhält Daten jedes Kunden. Zugang beschränkt sich auf genutzte Funktion und erforderliche Daten. Anbieterwechsel werden auf Zweck und Übermittlung geprüft; erforderliche Vorabinformation, Einwilligung oder andere Rechtsgrundlage werden sichergestellt.

E2.2 Aufbewahrungskriterien

Datenkategorie Beginn und Beendigungskriterium
Konto und Berechtigung Ab Kontoeröffnung; begrenzt auf aktive Leistung, Abschluss und erforderliche Klärung von Rechten oder Ansprüchen
Fragen Antworten und Anhänge Ab Erstellung des Vorgangs; Leistungserfüllung, gültige Kundenweisung und notwendige Rechtsverteidigung sind maßgeblich
Lizenz Liefer und Annahmenachweise Ab Geschäftsvorgang; begrenzt auf maßgeblichen Nachweiszeitraum von Lizenz und Vertragsanspruch; nur erforderliche Mindestbelege
Rechnungen und Finanzdaten Ab Ausstellung oder gesetzlichem Rechnungszeitraum; Löschprüfung nach Ende vorgeschriebener steuer- und handelsrechtlicher Fristen
Sicherheits und Technikdaten Ab Ereignis; begrenzt auf dokumentierten Risiko- und Untersuchungsbedarf; keine unbegründete Speicherung aller Routineprotokolle über Verjährungszeiträume
Support und Kommunikation Ab Eingang; Lösung, Nachverfolgung und erforderlicher Schutz des einschlägigen Rechts
Analytik und Auswahl Ab erlaubter Messung oder Präferenzspeicherung; Löschung oder echte Anonymisierung nach angegebener Dauer und Zweckende

Dauer oder Kriterien berücksichtigen Datenart, Zweck, Pflichtaufbewahrung und Verjährung eines konkret relevanten Anspruchs. Nach Zweckende erfolgt gesetzeskonforme Löschung, Vernichtung oder Anonymisierung. Rechtliche Sicherung umfasst nur betroffene Aufzeichnungen, wird begründet dokumentiert und endet mit dem Bedarf. Backups sind zugriffsbeschränkt und werden in festgelegten sicheren Zyklen gelöscht; nach Wiederherstellung werden gültige Löschanträge erneut umgesetzt. Kontakt für Rechte und Aufbewahrung: info@anemoninnovation.com.

E2.3 Trennung von Information und Einwilligung

Dienstspezifische Hinweise gestatten nicht allgemein Datenverkauf, Werbung, freiwillige Analytik, KI-Training, Fragenveröffentlichung oder Auslandsübermittlung. Jeder einwilligungsbedürftige Zweck wird getrennt und widerruflich angeboten; Vertragsannahme ersetzt keine Auswahl. Länderrechtlich erforderliche tatsächliche Kategorien und Empfänger der letzten zwölf Monate sowie Informationen bei Erhebung werden zusätzlich bereitgestellt.